(German) Medienmacht – wie und zu wessen Nutzen unser Bewusstsein gemacht wird

ORIGINAL LANGUAGES, 16 Jan 2012

Bernd Hamm – TRANSCEND Media Service

”Wenn man eine grosse Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher ist die Wahrheit der grösste Feind des Staates.”  — Joseph Göbbels, Propagandaminister der Nazis

„Wie ist es möglich, Informationen über die Welt und über die Gesellschaft als Informationen über Realität zu akzeptieren, wenn man weiß, wie sie produziert werden?“  — Niklas Luhmann 1996:78

1. Einleitung

• Was ist denn nun am 11. September 2001 in New York, Washington und Shanksville wirklich geschehen? Nach über 5 Jahren und einigen Untersuchungsberichten[1] müsste das doch eigentlich geklärt sein. Ist es aber nicht[2]. Die Unsicherheit ist in den USA nicht geringer als bei uns, und damit lässt sich gut die beständige Angst vor Terrorismus schüren und politisch ausschlachten[3]. Es gab Hunderte von Festnahmen, viele auf blossen Verdacht, auch einfache Denunziation hin, ohne Anklage, ohne Zugang zu einem Anwalt – aber bisher nicht eine einzige rechtskräftige Verurteilung wegen 9/11[4].
• Wie kann man erklären, dass im US-Fernsehen jede Woche etwa 4.000 gewaltsame Tode vorgeführt werden, die Särge der 2.900 im Irak getöteten amerikanischen Soldaten aber nicht (von den 655.000 ermordeten Irakern ganz zu schweigen)[5]?
• Wieso gibt es im Zusammenhang mit den amerikanischen Kriegsverbrechen, den Folterungen, den illegalen Verhaftungen so wenig Protest, so wenig Aufschrei in den Medien[6]?
• Wie kommt es, dass unsere Medien weiterhin selbstverständlich von „Präsident Bush“ reden, obgleich inzwischen ausreichend Beweise dafür vorliegen, dass die Wahlen von 2000 und von 2004 gefälscht worden sind[7]?
• Und was war mit jenen am 10. August 2006 Verhafteten, die angeblich vorhatten, Passagierflugzeuge auf Atlantikflügen mit einem Flüssigsprengstoff in die Luft zu sprengen? Die Medien sind erstaunlich schweigsam zu diesem Vorfall. Man musste schon gut suchen um zu erfahren, dass die vermeintlichen Terroristen weder Erfahrung im Umgang mit Sprengstoff noch Flugtickets gekauft hatten und mehrheitlich nicht einmal Pässe besaßen. Darüber, dass sie nun nacheinander aus der Untersuchungshaft entlassen werden, schweigen die Medien. Geblieben sind noch schärfere Kontrollen des Handgepäcks der Flugreisenden, das Verbot, Flüssigkeiten mit an Bord zu nehmen.

Die Manipulationen mit vielfacher Todesfolge von Pearl Harbour oder dem Golf von Tongking, die angeblichen Massenvernichtungswaffen im Irak[8], das Downing Street Memorandum[9], der Angriff der israelischen Luftwaffe auf den Libanon, die iranischen Atomwaffen[10], und die israelischen – noch zahllose andere Beispiele liessen sich nennen von Vorgängen höchster politischer Brisanz, die aufzuklären unsere Medien nicht eben eifrig bemüht sind. Das ist gewiss erklärungsbedürftig.

Nach der gängigen Medientheorie kann das alles gar nicht sein. Danach müssen Medien, schon um ihre Werbeeinnahmen zu maximieren, Sensationen berichten, und gerade weil sie das müssen, können die Herrschenden nicht ruhig schlafen, weil sie beständig von den Medien überwacht und kontrolliert werden[11]. Aus diesem Grund, aber auch aus journalistischer Ethik und journalistischem Selbstverständnis müssten Horden von Journalisten unermüdlich auf der Suche nach der Wahrheit sein, gerade wenn sie gute Chancen hätten, monströse Vorgänge aufzuklären, die Öffentlichkeit zu informieren und damit Auflage und Einschaltquote zu erhöhen. Eine informierte Öffentlichkeit aber würde nicht zögern, Fehlhandlungen der Regierenden zu ahnden[12], und jede Regierung, die das wüsste, würde sich hüten, solche Handlungen zu begehen. Deshalb ist Pressefreiheit ein unabdingbarer Begleiter der Demokratie[13]. Aber genau dieses geschieht nicht, zuweilen gar das platte Gegenteil: Der SPIEGEL z.B. beharrt gegen erhebliche Evidenz auf der offiziellen Erklärung der Angriffe des 11. September und gibt sich die allergrösste Mühe, jeden Zweifler an dieser Version lächerlich zu machen[14]. Vor 16 Jahren noch konnte man, wenn man den SPIEGEL aufmerksam las, immerhin nachvollziehen, wie Saddam Hussein in die Kuwait-Falle gelockt worden ist. Was ist geworden aus jenem „Sturmgeschütz der Demokratie“ (so der frühere Spiegel-Herausgeber Rudolf Augstein)?

Medienmacht und Medienmanipulation sind keine neuen Themen. Aber es ist beunruhigend ruhig um sie geworden. Als ich bei der Vorbereitung meines Buches zur Sozialen Struktur der Globalisierung[15] einen Kollegen, einen bekannten Medienforscher, bat, den Entwurf des Medienkapitels zu lesen und zu kritisieren, gab er es mir nach ein paar Tagen mit der Bemerkung zurück, das seien ja Themen aus den sechziger Jahren, das interessiere die aktuelle Forschung überhaupt nicht mehr, alles veraltet.

Ich bin nicht dieser Meinung, ich halte die Frage, wie sich öffentliche Meinung bildet und welche Rolle die Medien dabei spielen, für ein Kernproblem jeder demokratischen Gesellschaft und habe das Kapitel deshalb im Buch gelassen. Immerhin fand es die Redaktion der Jungen Welt interessant genug, es ganz abzudrucken. So lassen Sie mich also mit einem Zitat aus einem viel gelesenen und zitierten Artikel von 1962 beginnen:

„Die Bewusstseinsindustrie wird uns schon in der allernächsten Zukunft nötigen, von ihr als einer radikal neuen, mit den Massen ihrer Anfänge nicht mehr zu bestimmenden, rapide zunehmenden Macht Notiz zu nehmen. Sie ist die eigentliche Schlüsselindustrie des zwanzigsten Jahrhunderts“[16]. „An die Stelle der materiellen tritt die immaterielle Verelendung, die sich am deutlichsten im Schwinden der politischen Möglichkeiten des einzelnen ausdrückt: einer Masse von politischen Habenichtsen, über deren Köpfe hinweg sogar der politische Selbstmord beschlossen werden kann, steht eine immer kleinere Anzahl von politisch Allmächtigen gegenüber. Dass dieser Zustand von der Majorität hingenommen und freiwillig ertragen wird, ist heute vielleicht die wichtigste Leistung der Bewusstseinsindustrie“[17]. Enzensberger verweist auf die inhärente Dialektik dieses Prozesses: Die Bewusstseins-Industrie muss ihren Konsumenten gerade das geben, was sie ihnen nimmt. Sie muss ihnen Informationen geben, um zu desinformieren; sie muss die Illusion selbständigen Urteils aufrechterhalten, um gerade dieses zu verhindern. Zu keiner Zeit war Information, gerade auch kritische, so breit zugänglich wie heute – und zu keiner Zeit war sie so wirkungslos.

Diesem Problem will ich hier nachgehen, gerade weil mir scheint, der kleine und vergessene Aufsatz von 1962 charakterisiere gültig ein Schlüsselphänomen zum Verständnis unserer Gesellschaften heute, auf die Spitze getrieben der amerikanischen. Wenn ich besonders an deren Beispiel argumentiere, dann natürlich nicht, um zu sagen, die geschilderten Vorgänge liessen sich nur dort auffinden. Vielmehr lässt sich an den USA immer wieder besonders deutlich und besonders drastisch davor warnen, auf welchem Weg wir in Europa uns befinden.

Ich werde zunächst das Thema etwas genauer fassen und in einigen Thesen formulieren. Es geht mir im 2. Schritt darum, das Problem im Kontext des epochalen Wandels zu verorten, den wir seit Mitte der 1970er Jahre erlebt haben. Das wird es leichter machen, die neuen ökonomischen Bedingungen der Medien und das neue Verhältnis zwischen Medien und Politik zu verstehen. Am Ende will ich fragen, ob die Medien die ihnen nach der Demokratietheorie zugedachte Rolle in Zukunft werden ausfüllen können. Das aber sagt auch etwas über die künftige Entwicklung demokratischer Gesellschaftsorganisation.

2. (Wie) manipulieren Medien?

Es ist unmittelbar einsichtig, dass keine Nachrichtenagentur, und schon gar keine Zeitung, kein Radio- oder Fernsehsender in der Lage ist, immer und jederzeit am Ort des Geschehens Korrespondenten zu haben, die aus eigenem Erleben über ein Ereignis berichtet könnten. Schon die Entscheidung darüber, wer was warum für berichtenswert hält, ist für den Empfänger ein Akt der Manipulation. Da sitzt ein Redakteur, auf dessen Schreibtisch jeden Tag 300 Nachrichten landen. Er hat aber nur Platz für fünfzig, und nur fünf kann er mehr Raum geben und Hintergrund liefern. Daraus wird dann die Grundgesamtheit dessen, was unserer Wahrnehmung überhaupt zugänglich ist.

Natürlich „manipulieren“ die Medien in dem Sinn, dass sie wirkliches Geschehen gar nicht objektiv abbilden können. Das liegt einmal an der Komplexität dieses Geschehens, die zu beschreiben eine Zeitung, eine Nachrichtensendung, auch ein politisches Magazin völlig überfordern müsste. Die Auswahl- und Filterprozesse, durch die Nachrichten einfach auf Grund ihrer Produktionsbedingungen gehen müssen, sind für den Rezipienten Manipulation: Ihm oder ihr wird nicht das objektive Geschehen berichtet, sondern ein stark verkleinertes, verzerrtes Abbild. Das ist dann nicht weiter schlimm, wenn alle ideologischen Positionen eine realistische Chance haben, in den Medien ihre Sicht der Dinge darzulegen und wenn wir Rezipienten auswählen können, was wir für wahrscheinlich richtig halten, wenn wir die Dinge so auch von verschiedenen Seiten aus beleuchten können. Solange klar ist, dass der Bayernkurier das Sprachrohr der CSU, der Vorwärts das der SPD ist bzw. war und solange die das auch nicht verschleiern, bleibt die Sache transparent. Die Springerpresse mag rechts stehen, wenn Süddeutsche Zeitung und Frankfurter Rundschau halblinke Positionen einnehmen, der Focus rechts, der Spiegel links, das ZDF rechts, die ARD gewiss nicht links, aber liberal.

Ich bin nicht sicher, ob das wirklich einmal so war. Aber in der Zeit, als ich politisch erwachsen wurde, habe ich die Medienlandschaft so wahrgenommen. Natürlich habe ich mich über Die Welt geärgert, aber ich war ja nicht auf sie angewiesen.

Seither aber hat sich die Medienlandschaft gründlich verändert. Was ist geschehen? Nun also vier Thesen, die ich im Weiteren untersuchen will.

1. Die Medien sind von einem Organ, das die Mächtigen kontrollieren soll, zu einem Instrument in ihren Händen geworden.

2. Neben die – unvermeidliche – Manipulation durch Auswählen und Ausfiltern tritt die Uniformierung der ideologischen Positionen, so dass kaum mehr Unterschiede in der Interpretation von Fakten übrig bleiben.

3. Die Medien tendieren zunehmend zur Entpolitisierung, Trivialisierung und Skandalisierung der „Nachrichten“; sie befördern nicht den mündigen Bürger und kritischen Rezipienten, sondern zunehmend den hirnlosen Konsumenten.

4. Das Herausfinden wirklicher Informationen wird immer mehr zu einer anspruchsvollen Aufgabe, die sich nur wenige leisten können.

3. Die neoliberale Offensive

Wenn wir verstehen wollen, was mit den Medien geschehen ist, empfiehlt sich ein kurzer Rückblick auf die neoliberale Offensive seit Mitte der 1970er Jahre, die ich in meinem Buch Gesellschaft zerstören beschrieben habe[18]:

Entkolonialisierung und Nachkriegskonjunktur hatten überall auf der Welt zwar nicht zu gerechten Verhältnissen, aber zu relativem Wohlstand geführt. In der UNO wurde im Sommer 1974 eine Neuen Weltwirtschaftsordnung feierlich verabschiedet – freilich von den reichen Ländern sogleich boykotiert (die mit dem Verhaltenskodex für Transnationale Unternehmen und dem geplanten Allgemeinen Rohstoffabkommen manches vorwegnahm, das heute von Entwicklungsländern und vielen Nichtregierungsorganisationen gefordert wird). In den Industrieländern wurde die Sozialpolitik kräftig ausgebaut. Die Liquiditätsüberschüsse erlaubten es, den Entwicklungsländern und einigen sozialistischen Ländern Kredite zu günstigen Konditionen einzuräumen. Die so genannte „Studentenrevolte“ führte zu einem zuvor ungekannten demokratischen Aufbruch.

Diese Entwicklung wurde jäh unterbrochen durch Ereignisse, deren tiefere Bedeutung wir damals nicht wahrnehmen konnten und die auch heute nur von wenigen völlig verstanden wird. Wir denken an den Ölpreisschock, an die autofreien Sonntage, an die einsetzende Arbeitslosigkeit, an das Ende des Vietnamkrieges, die Ermordung von Salvador Allende, das Aufkündigen des Währungssystems von Bretton Woods durch die amerikanische Regierung, und noch manches mehr wäre hier anzufügen. Wir Zeitgenossen haben das als voneinander isolierte Einzelereignisse wahrgenommen. Tatsächlich war es eine Zeitenwende, und keine zufällige[19]. Hier ist nicht der Ort, dies weiter darzulegen; es mag genügen, den weiteren Zusammenhang anzudeuten:

Ab Mitte der 70er Jahre wurden die Industriestaaten durch die einsetzende Arbeitslosigkeit und steigende Kosten für das Sozialsystem belastet. Der neoliberalen Propaganda gelang es, dafür die Wirtschaftspolitik der sozialdemokratischen Regierungen verantwortlich zu machen. In den frühen 80er Jahren führten dann der einsetzende Abbau des Sozialstaats und die empfohlene Abkehr von der keynesianischen Wirtschaftspolitik zur Machtergreifung neokonservativer Regierungen in Großbritannien, den USA, Deutschland und anderen Ländern. Die endgültige Durchsetzung des Neoliberalismus nach 1990 wurde durch fünf zusammenwirkende Faktoren ermöglicht:

(1) Die neoliberale Ideologie wurde unter Einsatz immenser Mittel massiv gefördert: Denkfabriken wurden gegründet (z.B. American Enterprise Institute), Stiftungen ins Leben gerufen (z.B. Heritage Foundation, Olint Foundation[20]), wirtschafts“wissenschaftliche“ Institute gegründet, Professoren und Fernsehzeit gekauft, Bestseller produziert und Politiker „überzeugt“[21].

(2) Der so genannte Nobelpreis für Wirtschaft, in Wirklichkeit der „Preis der Schwedischen Reichsbank im Gedenken an Alfred Nobel“ und weder aus Nobel’s Vermögen finanziert noch durch sein Testament begründet, wurde vom Auswahlkomitee unter Assar Lindbeck jahrelang an Vertreter der Chicagoschule vergeben, um damit der neoliberalen „Theorie“ die höchstmögliche wissenschaftliche Weihe zu verschaffen[22].

(3) Der „Washington Consensus“, Grundlage der Strukturanpassungsdiktate des Internationalen Währungsfonds, wurde zwischen US-Schatzamt und IWF ausgehandelt und seither stillschweigend von der reichen Mehrheit der IWF-Mitglieder mitgetragen – ein Konsens, dem Verhandlungen vorausgegangen wären, war das freilich niemals.

(4) Die Entmachtung der Gewerkschaften in England und den USA durch die Regierungen, in Deutschland durch interne Korruption[23].

(5) Schliesslich folgte nach 1989 der Zusammenbruch der sozialistischen Regime, bedingt durch ein Zusammenwirken innerer Widersprüche und äusserer Einflussnahmen.

Alle diese Faktoren wirkten zusammen und schufen ein Klima, in dem der Marktfundamentalismus als Allheilmittel für alle sozioökonomische Probleme propagiert werden konnte. Selten wurde bemerkt, wie sehr unsere Weltanschauung einer Gehirnwäsche und nach 1989 auch einer epistemologischen Säuberung zuerst im Osten, dann aber auch im Westen unterzogen worden ist[24]. In den sechziger Jahren stand die Frage nach einer gerechteren, besseren Gesellschaft im Zentrum der öffentlichen Diskussion. Alternative Modelle der Regulation – vom bulgarischen Sozialismus mit breitem Individualeigentum über den jugoslawischen Selbstverwaltungssozialismus und das skandinavische steuerfinanzierte Sozialstaatsmodell bis hin zu den französischen und niederländischen Systemen der Planwirtschaft – wurden zumindest als theoretische Alternativen in der Literatur, in der Wissenschaft, in den Medien und in der Öffentlichkeit behandelt[25]. Art. 15 GG hielt zumindest die Fiktion offen, dass daraus auch Praxis werden könnte. Dann hat Maggie Thatcher mit ihrem berüchtigten Diktum There is no Alternative den Rahmen des überhaupt Denkbaren auf technische Varianten des Raubtierkapitalismus eingegrenzt. Schon gar nach 1990 muss die Globalisierungskeule dafür herhalten, jedes Nachdenken über Alternaiven sofort und im Keim zu ersticken.

4. Medienökonomie, Medienkonzentration

Die Analyse der ökonomischen Bedingungen, unter denen Medien arbeiten, beginnt mit einer Trivialität: Die Medienindustrie ist fast ausnahmslos kapitalistisch verfasst[26]. Dies alleine hat zur Folge, dass die Medien den Kapitalismus als System nicht in Frage stellen werden – es sei denn mit einer kurzfristigen Skandal- oder Katastrophengeschichte, wenn sich daran etwas verdienen lässt. Krisen dürfen schon aus diesem Grund nicht systembedingt sein. Besonders auffällig ist dies am Beispiel der Umwelt-Berichterstattung.

Medien sind Wirtschaftsunternehmen[27], die nach dem Willen ihrer Eigentümer vor allem dazu da sind, Gewinne zu machen. Die kleinen Zeitungsverlage von einst haben nicht überlebt. Aus wenigen sind riesige, zuweilen weltweit agierende Konzerne geworden[28], aus den meisten Kopfblätter ohne eigene Redaktion, aufgekauft von einem der Grossen, oder ganz eingegangen. Bei weitem die meisten Fernsehsender sind privatwirtschaftlich-kommerziell und machen Umsatz und Gewinn vor allem aus Werbung. Das können sie nur, wenn sie ihre Einschaltquote steigern. Es gibt keine TV-Sendung mehr, die nicht mit Hilfe der Programmforschung rigoros und sekundengenau auf ihre Attraktivität für verschiedene Zuschauergruppen und damit für die Werbekunden getestet wird – bei einem Fernseh-Werbebudget von immerhin rund vier Milliarden Euro jährlich alleine in Deutschland. Aber die Abhängigkeit von Werbeeinnahmen gilt ebenso für Zeitungen und Zeitschriften. Die Medienlandschaft hat sich gleichzeitig diversifiziert – es gibt immer mehr auf kleine Zielgruppen spezialisierte Zeitschriften und Sender – und konzentriert, d.h. die gehören immer weniger und immer grösseren Unternehmen. Der Pluralismus täuscht: Da sie alle der Werbewirtschaft die geeignete Klientel anliefern müssen, richten sich alle Medien weitaus überwiegend an die kaufkräftige Mittelschicht. Deren Weltbild, deren Gesellschaftsauffassung, deren Ideale, Interessen und Erfahrungen[29] beherrschen die Medienbotschaften durch alle Sparten hindurch, und natürlich ganz besonders ausgeprägt in der Werbung selbst[30].

Manche Konzerne werden von einzelnen Eigentümern (News Corporation, Rupert Murdoch; Viacom, Sumner Redstone; FinnInvest, Silvio Berlusconi) oder Familien (Springer, Holtzbrinck) beherrscht. Manche sind vielfach direkt und indirekt miteinander verflochten. Die meisten sind als Aktiengesellschaften organisiert. An der Sonoma State University ist eine Untersuchung der Verflechtung zwischen Medien und Nichtmedien nachgegangen: Die Aufsichtsräte der zehn wichtigsten Verlagshäuser der USA wurden danach befragt, in welchen anderen Unternehmen sie ähnliche Mandate wahrnehmen – herauskam ein Potpurri der Grossindustrie[31]. Das dürfte in Europa kaum anders sein. Auf alle Fälle kann von Unabhängigkeit nicht die Rede sein.

Es gibt einige spezialisierte Medienfonds, die ihren Kunden entsprechende Anteile anbieten. Medien sind kapitalistische Unternehmen, und sie werden auch so gehandelt. Wie andere Unternehmen, so sind auch sie im Blick der „Heuschrecken“ und von Übernahme bedroht: Gerade (Mitte Dezember 2006) wollte Berlusconi Deutschlands grössten Fernseh-Konzern ProSieben-Sat1 von Chaim Saban übernehmen. Zwei Private Equity-Firmen, KKR (vorher in Deutschland als Käufer des Triebwerkeherstellers MTU und der Autowerkstattkette ATU in Erscheinung getreten) und Permira (hatte zuvor die Telefongesellschaft debitel und den Brillenhersteller Rodenstock übernommen), sind ihm zuvorgekommen[32].

Sechs grosse Medienkonzerne beherrschen den Weltmarkt: AOL Time Warner, Disney, Vivendi, Viacom, Bertelsmann und die News Corporation. In Deutschland machen Springer, Bertelsmann, Holtzbrinck, Bauer und die WAZ-Gruppe den Grossteil des Geschäfts. Übrigens haben die grossen deutschen Medienunternehmen sich rechtzeitig lukrative Anteile des Mediengeschäfts in allen osteuropäischen Ländern gesichert.

Es gibt grosse Medienkonzerne, die sich gerne unpolitisch und nur am Geschäft interessiert geben (z.B. Vivendi, Disney, Holtzbrinck). Aber das ist nur die Vorderseite. Disney z.B. propagiert ein ausgesprochen konservatives, kleinbürgerliches Familien- und Gesellschaftsideal und steht schon deshalb den Neokonservativen nahe, auch ohne dass dies ausdrücklich so plakatiert wird. Holtzbrinck, ein eher stiller Riese im deutschen Mediengeschäft, steht im Ruf, sich inhaltlich in die Arbeit der Redaktionen nicht einzumischen. Dennoch fällt auf, dass mit der Übernahme des Rowohlt-Verlages die eher linke Taschenbuchreihe Roro-aktuell ebenso eingestellt worden ist wie die Reihe Fischer alternativ nach dem Kauf des Fischer Taschenbuchverlages. Die Zeit ist durch Helmut Schmidt, Der Spiegel durch Stefan Aust auf neoliberal getrimmt worden. Auch die weltweit grösste Nachrichtenagentur, Associated Press, ist davon nicht ausgenommen[33].

Die offenen Missionare unter den Eigentümern sind eher selten; von Rupert Murdoch war bereits die Rede, auch Axel Springer ist hier zu erwähnen, und gewiss Silvio Berlusconi. Andere, wie die Bertelsmann-Stiftung, sind nicht weniger politisch aktiv, geben sich aber parteiunabhängig und ausschliesslich sachbezogen. Sie alle neigen deutlich konservativen, neoliberalen politischen Positionen zu. Deshalb erscheint es gerechtfertigt, sie im jeweils passenden Zusammenhang insgesamt als die Medienkonzerne oder, wie in den USA üblich, als Corporate Media zu bezeichnen.

Medien sind eingebunden in die gesamtwirtschaftliche Entwicklung: Der Rückgang der Werbeeinnahmen und der zunehmende Kostendruck haben viele schwer getroffen. Die Zahl der festen Mitarbeiter der Zeitungsredaktionen und die Auslandsbüros wurden in den vergangenen fünfzehn Jahren drastisch reduziert. Um dennoch einen redaktionellen Teil halten zu können, arbeiten sie im Inland vor allem mit schlecht bezahlten „freien“ Mitarbeitern, übernehmen sie ungeprüft und nicht selten ohne Quellenangaben Texte, die ihnen von Regierungen, öffentlichen und privaten Propagandainstitutionen angeliefert werden. Journalisten sind auch bereit, auf Berichte zu verzichten, die ihren Herausgebern nichts ins politische Bild passen[34]. Um Auflage zu erhöhen, müssen sie fortwährend Sensationen produzieren, zumindest auf den Titelseiten: Infotainment statt Hintergrund, der Bildzeitung immer ähnlicher[35]. Heraus kommt der Dreiklang von Entpolitisierung, Trivialisierung und Skandalisierung.

5. Medien und Politik

Noam Chomsky[36] ist unermüdlich der Frage nachgegangen, auf welche Weise uns die Medien im Interesse der politischen Klasse manipulieren und über welche Mechanismen dies gerade in sich selbst als demokratisch definierenden Gesellschaften geschieht[37]. Im Juli 2006 hat die liberale amerikanische Tageszeitung The Nation gar erklärt, „Die Nachrichten sind tot. Die Medien sind heute ein gigantisches antidemokratisches Oligopol, das vor allem den Wünschen seiner Besitzer, der grossen Aktionäre und seiner Kumpel in der Regierung folgt“[38]. Dafür wird das gesamte Arsenal an Einflussmöglichkeiten in Stellung gebracht: Keine Regierung hat so extensiven Gebrauch gemacht von der Möglichkeit, Regierungsdokumente als geheim zu klassifizieren, wie die von Bush 2 und Richard Cheney[39]. Zensur[40], Überwachung und Einschüchterung[41] gehören zu den inzwischen üblichen Instrumenten im „Krieg gegen den Terror“. Die Bedrohung, gar die gezielte Tötung von Journalisten[42] werden aus dem Irak gemeldet. Nur durch Indiskretion wurde Bush’s Idee bekannt, den Sender Al Jazeera in Katar bombardieren zu lassen, um damit eine unabhängige Nachrichtenquelle zu verstopfen[43]. Public Opinion Management, auch Strategic Communication genannt, eine Mischung aus psychologischer Kriegführung, Propaganda und Werbepsychologie, ist zum Alltag in der Politik und damit zu einer Industrie geworden[44].

Dem Krieg gegen den Irak ist eine systematisch geplante und professionell durchgeführte Medienkampagne vorausgegangen. Selbstverständlich gehört dazu, die langjährige Zusammenarbeit mit und Unterstützung von Saddam Hussein und Osama bin Laden zu verschweigen[45]. John Pilger und andere berichten in einer Dokumentation, auf welche Weise die öffentliche Meinung im In- und Ausland „weichgeklopft“ wird, indem man den anvisierten Gegner entmenschlicht[46]. Es geht eben nicht um Menschen, es geht um Aufständische, Terroristen, Militante, Islamisten oder um Taliban. Dahin passt auch die neue Masche der Propaganda-Spezialisten, die Gegner der USA im Nahen Osten als „Faschisten“ und ihre Unterstützer zu Hause als gefährliche „Beschwichtiger“ zu bezeichnen[47]. Dabei sind auch platte Lügen üblich wie die, dass Juden im Iran gelbe Abzeichen tragen müssten – ein offensichtlicher Versuch, die iranische Regierung mit den Nazis gleichzusetzen. Der Erfinder dieser abstrusen Geschichte ist gar als „Iran-Experte“ zu Konsultationen mit George W. Bush ins Weisse Haus eingeladen worden[48]. In der Absicht, sich die fortdauernde Unterstützung der Bevölkerung und des Parlaments für den Krieg zu sichern, sind viele Millionen Dollar ausgegeben worden[49]. Ausländische Regierungen wurden gedrängt, ihre Medien entsprechend zu beeinflussen[50], und PR-Firmen werden von den Geheimdiensten beauftragt, in ausländischen Medien vorfabrizierte Sequenzen unterzubringen, welche die amerikanische Politik und das US-Militär in einem möglichst vorteilhaften Licht erscheinen lassen[51]. Ein gerade dreissigjähriger Absolvent der Universität Oxford ohne bisherige Medienerfahrung, Christian Bailey, erhielt vom Pentagon einen 100 Mio. Dollar-Auftrag, um amerikafreundliche und den Krieg positiv darstellende Meldungen in irakischen Medien zu platzieren[52]. Inzwischen liegen Berichte eines Insiders vor, der im Detail beschreibt, wie das Militär dabei vorgegangen ist[53]. Irakische Medien werden bedroht, Journalisten tätlich angegriffen, wenn sie diesem Anliegen nicht folgen[54]. Das ist ähnlich auch in Afghanistan geschehen[55]. Im Rahmen seiner psychologischen Kriegsführung gibt das Pentagon 300 Mio Dollar aus, um ausländische Medien zu einer pro-amerikanischen Berichterstattung zu bewegen[56]. Es erstaunt kaum, dass besondere Anstrengungen in den arabischen Ländern getrieben werden[57]. Viele Millionen wurden investiert, um die amerikanische und ausländische Bevölkerungen davon zu überzeugen, dass der Widerstand in Irak nicht etwa als Rebellion des irakischen Volkes gegen die Besatzung, sondern vielmehr als organisierter Terrorismus, angeleitet und angeführt von Al Quaida unter ihrem irakischen Anführer Al Zarqawi, zu verstehen sei[58].

Solche Manipulation wird auch nach innen betrieben[59]. Die Republikanische Partei und ihr neokonservativer Flügel sind immer wieder der Propaganda nach innen bezichtigt worden[60], die gegen Bundesrecht verstösst, wie selbst der amerikanische Rechnungshof bestätigen musste[61]. Wiederum spielt das Pentagon dabei eine besonders hervorgehobene Rolle[62]. Umstrittenen Politiken wie etwa der Steuerpolitik wird dabei besondere Aufmerksamkeit zuteil[63]. Zuweilen wird von Journalisten pure Verzweiflung darüber geäussert, dass die offensichtlichen Rechtsverstösse der Bush-Regierung nicht Gegenstand der alltäglichen Berichterstattung sind[64]. Bush persönlich hat die Praxis gerechtfertigt, nach der die Regierung fertig vorbereitete Nachrichtenpakete an lokale Fernsehsender verteilt hat[65]. Die Pressepolitik seiner Regierung ist mit jener des sowjetischen Politbüros verglichen, Fox News als „American Pravda“ bezeichnet worden[66]. Ständige Meinungsumfragen dienen der Erfolgskontrolle der öffentlichen Gehirnwäsche[67] und gleichzeitig dem fortlaufenden Austarieren der Politik. Eine Kumpanei zwischen Politik und Medien bedroht den eigentlichen Kern der Demokratie[68].

Aber es gibt natürlich nicht nur den subversiven und den repressiven Weg: Journalisten werden durch Geld und allerlei Vergünstigungen[69], durch besondere Nähe zur Macht, durch Exklusiv-Interviews und Inside-Informationen gefügig gemacht[70]. Sie dienen sich an in vorauseilendem Gehorsam. In ihrer beruflichen Karriere wird sorgfältig ausgefiltert, wer schliesslich als Journalist eine lukrative Stelle erhalten wird. Auch Journalisten und Medienunternehmen haben den amerikanischen Parteien Spenden gezahlt[71].

Die Bush-Regierung gibt mehr als eine Milliarde Dollar jährlich an Aufträgen für ihre Eigenwerbung aus[72]. Selbstverständlich betreibt sie ihre eigene PR[73] nicht nur im Pentagon und im Militär. Ein besonders interessantes und durchaus folgenreiches Beispiel finden wir in den amerikanischen Wirtschaftsindikatoren: Das Sozialprodukt wird, anders als sonst üblich, durch „hedonic prizing“ künstlich hoch-, die Arbeitslosenzahl künstlich dadurch heruntergerechnet, dass Menschen, die ein halbes Jahr oder länger ohne Beschäftigung sind, einfach nicht mehr dazu gezählt werden. Das sind dann die Zahlen, die uns zum Beweis für den Erfolg des neoliberalen Wirtschaftskurses (übrigens auch von Wirtschafts“wissenschaftlern“) vorgehalten werden[74].

Gewiss war keiner so schamlos darin, Medien zu kaufen und zum persönlichen Nutzen zu missbrauchen wie der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Allerdings wäre es ein verhängnisvoller Fehler, wenn man ihn für einen isolierten, kuriosen Einzelfall hielte, nur verständlich vor dem Hintergrund einer durch und durch von mafiosen Strukturen durchsetzten Gesellschaft wie der italienischen. Medienzar Rupert Murdoch wird grosser direkter Einfluss auf die Politik von Tony Blair nachgesagt[75], der Guardian nannte ihn gar ein Mitglied in Blair’s Kabinett[76]. Als Gegenleistung habe ihm Murdoch einen Sitz im Aufsichtsrat seines Medienimperiums angeboten[77]. Murdoch hat niemals einen Hehl daraus gemacht, dass ihm sein Medien-Imperium vor allem dazu dient, „seine persönlichen politischen Überzeugungen zu verbreiten“[78]. Von Fox News, seinem Nachrichtensender, berichtet ein Insider, dass das Management in einem täglichen Memorandum die Mitarbeiter darauf hinweist, welche politische Linie zu fahren sei[79]. Die enge Verbindung zwischen Politik und Ökonomie im Medienbereich ist auch deswegen kein Zufall, weil Politiker mehr als andere die Wirklichkeit durch die Medien wahrnehmen.

Die wenigen Personen, die die Medien kontrollieren, haben die Macht, Lügen in Wahrheit und die Wahrheit in Lüge zu verwandeln und Kritiker zum Schweigen zu bringen. Das ist das schlimmste Monopol, das sich vorstellen lässt. Wenn eine kleine Machtelite intensiven Gebrauch von den Möglichkeiten der Propaganda macht, dann unterminiert sie demokratische Prinzipien. Die Menschen beginnen, den Regierenden zu misstrauen, weil sie wissen, dass ihre Stimme ohnehin nicht zählt. „Politikverdrossenheit“ und „Absentismus“ sind nahe liegende Reaktionen.

6. Ergebnis: Unterhaltung für die Massen, Information für die Privilegierten

Propaganda, Medienökonomie und neoliberale Offensive wirken zusammen und bewirken eine zunehmend einheitliche Meinung quer durch alle Medien. Dazu gehört einmal das alte ideologische Muster, nach dem „wir“ gut sind, die „anderen“ aber schlecht[80]. Die anderen, das waren vor 1990 die Kommunisten und Sozialisten. Da die nur noch in der Vergangenheit vorkommen, werden sie jetzt ersetzt durch die „Islamisten“, ein Deutungsmuster, das Samuel Huntington von der Olint Foundation 1993 vorformuliert hat[81] (1976 schon hatte er mit einem gefeierten Aufsatz vor der „demokratischen Krankheit“ gewarnt[82]). Da es nicht so ganz einfach ist, diese „Islamisten“ von anderen Muslimen oder von Arabern zu unterscheiden, wirft sie sie am besten gleich alle in einen Topf[83]. Das „Wir“ umschliesst – ganz wie zu Zeiten des Kalten Krieges – auch unsere „amerikanischen Freunde“, auch die gegenwärtige israelische Regierung[84] – und nimmt sie damit von vornherein von jeder kritischen Überprüfung aus. Sie mögen massenhaft morden, foltern, unterdrücken – aber dafür gibt es bei mässiger Kritik immer auch Verständnis. Ein „Krieg gegen den Terrorismus“ kann nun mal nicht sauber sein, angesichts dieser Bedrohung muss man auch vereinzelte Überreaktionen in Kauf nehmen[85]. Selbstverständlich dienen „unsere“ Angriffe auf andere in der Regel dem Schutz und der Verbreitung von Demokratie[86]. Ebenso selbstverständlich werden Vergehen oder Verbrechen der eigenen Seite rhetorisch beschönigt oder ganz verschwiegen[87].

Die Medien werden im Rahmen dieses ideologischen Musters immer mehr dazu tendieren, zwei sehr unterschiedliche Publika zu bedienen: Auf der einen Seite stehen die „Massen“ (ein Ausdruck, der mir zuwider ist, der aber dennoch hier trifft), die zunehmend abgefüttert werden mit Belanglosigkeiten, Propaganda und Infotainment[88]. Intensive Medienforschung[89] bemüht sich, möglichst genau herauszufinden, worauf diese Masse ansprechbar ist, und sie so der Werbung anzuliefern, fein säuberlich sortiert nach Geschlecht, Alter, Einkommen und Lebensstil – dem neuen Surrogat der Soziologie für soziale Ungleichheit[90]. Dies ist die Klientel, an die sich die Werbung und die werbefinanzierten Medien richten, weitgehend durchsetzt mit Propaganda. Auf der anderen Seite steht echte Information für eine kleine Minderheit, die sich selbst als Elite (auch dieser Ausdruck ist mir zuwider) sieht und die spezialisierte Informationsquellen[91] nutzt, um ihre eigenen Entscheidungen (zum meist eigenen Vorteil) zu treffen[92].

Und nun holt uns die Dialektik ein: Die Medien, so sagte ich am Anfang, müssen uns genau das geben, was uns zu nehmen sie beabsichtigen. Sie füttern uns mit einer Unmenge an einzelnen Daten, die doch am Ende keine Information sind – es sei denn, jemand investiere, bei viel Vorwissen, unendlich viel Zeit und Energie, um diese Information aus vielen Einzelteilen zusammenzubasteln wie ein Puzzle. Das habe ich hier getan. Denn natürlich stammt alles, was ich hier präsentiert habe, aus Medien, meist aus Zeitungen, meist aus dem Internet. Wahrscheinlich hat mich dies dazu verführt, mit so vielen Fussnoten zu arbeiten, um zu beweisen, dass es dies alles gibt – nur ist es schwer zu finden. Wenn Sie Zeit und Interesse genug aufbringen, den Quellen nachzugehen, werden Sie natürlich noch viel mehr finden.

Welche Lektion also haben wir gelernt?

„Jede Kritik der Bewussteins-Industrie, die nur auf ihre kapitalistische Variante gemünzt ist, zielt zu kurz und verfehlt, was an ihr radikal neu und eigentümlich, was ihre eigentlich Leistung ist: … die existierenden Herrschaftsverhältnisse, gleich welcher Art sie sind, zu verewigen[93]. … Wer Herr und wer Knecht ist, das entscheidet sich nicht nur daran, wer über Kapital, Fabriken und Waffen, sondern auch, je länger je deutlicher, wer über das Bewusstsein der anderen verfügen kann. … Materielle Ausbeutung muss hinter der immateriellen Deckung suchen und die Zustimmung der Beherrschten mit neuen Mitteln erwirken. … Gepfändet wird nicht mehr bloss Arbeitskraft, sondern die Fähigkeit, zu urteilen und sich zu entscheiden. Abgeschafft wird nicht die Ausbeutung, sondern deren Bewusstsein“[94].

Quod erat demonstrandum – was zu beweisen war.

Quellen:

This article originally appeared on Transcend Media Service (TMS) on 16 Jan 2012.

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