(GERMAN) RÜCKBLICK AUF DEN GAZA FREEDOM MARCH

ORIGINAL LANGUAGES, 12 Apr 2010

Vera Hug & Mikael Eriksson – TRANSCEND MEDIA SERVICE

Der Gaza Freedom March (GFM) begann für uns als Mitkoordinatoren mit einem E-Mail aus Spanien. Eine Freundin schrieb uns ein paar Zeilen über die Idee für ein globales Solidaritäts-Projekt mit dem Ziel zum sofortigen Ende der Blockade des Gazastreifens. Dazu sollten aus möglichst vielen Ländern rund um den Globus Menschen aus einem breiten Spektrum der Zivilgesellschaft am 27.12.09, dem Tag des Beginns der israelischen Militäroffensive in Gaza, von Kairo nach Gaza reisen.

In Gaza wurde diese Idee von einer Mehrheit der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sehr willkommen geheissen und es begannen sich Hunderte von Menschen auf die Ankunft der internationalen AktivistInnen vorzubereiten. Für den 31.12.2009 war der eigentliche Marsch in Richtung Grenzpunkt Erez mit über 50 000 TeilnehmerInnen geplant. Auch von der israelischen Seite her war eine koordinierte Demonstration vorgesehen.

Der Gaza Freedom March sollte auch von Hunderten von Solidaritäts-Aktionen in den jeweiligen Herkunftsländern der TeilnehmerInnen begleitet werden, um die Bevölkerung in den jeweiligen Heimatländern auf die Blockade des Gazastreifens aufmerksam zu machen. Und vor allem auch um unseren Regierungen zu zeigen, dass es auch in ihren Ländern BürgerInnen gibt, die ihre Israel-freundliche Politik nicht akzeptieren.

Diese Idee für eine solche bis anhin nie da gewesene globale Solidaritäts-Aktion für Palästina und insbesondere für Gaza, hat uns umgehend fasziniert und wir begannen uns konkrete Gedanken zu machen wie auch in der Schweiz eine Delegation für den GFM auf die Beine gestellt werden kann und welche Solidaritäts-Aktionen in der Schweiz stattfinden könnten. Zeitgleich zu unseren Vorbereitungen in der Schweiz, bereitete eine der grössten und aktivsten NGOs, Code Pink, die am GFM teilnahm, die logistischen Notwendigkeiten für die GFM-TeilnehmerInnen in Ägypten und Gaza vor. Eine der Aufgaben, die sie übernahm war die Koordination unserer Einreise nach Gaza mit den ägyptischen Behörden. Mit diesen hatte Code Pink bereits viele erfolgreiche Verhandlungen geführt und war im vergangenen Jahr bereits mit mehreren Delegationen nach Gaza gereist.

Die dreimonatigen Vorbereitungen in der Schweiz beinhalteten neben Sitzungen, Infoveranstaltungen, Spendensammelungen auch das Erstellen von Flyern und einer Website. All die kam durch die Zusammenarbeit und Unterstützung verschiedener Palästinasolidaritätsgruppen und dem grossen Engagement einzelner Personen zustande.
Am 26.12.2009 war es soweit und die Schweizer Delegation aus 8 AktivistInnen traf sich zum ersten Mal fast komplett in Kairo.

Die ägyptische Regierung hat am 22. Dezember ihr Veto gegen das Gesuch für die Einreise nach Gaza eingelegt und jegliche Aktivitäten im Zusammenhang mit dem GFM auf ägyptischem Boden für illegal erklärt. Trotzdem trafen um den 26. Dezember nicht nur wir in Kairo ein, sondern auch die überragende Mehrheit der 1400 angemeldeten AktivistInnen aus über 40 Ländern. Die grössten Delegationen kamen aus Frankreich, den USA und Italien. Unter dem Umstand, dass wir nicht nach Gaza einreisen durften und somit in Kairo blockiert waren, begannen wir Aktionen zu starten um die Aufmerksamkeit auf die katastrophalen Umstände und die Blockade Gazas zu lenken. Die Proteste waren auch an die ägyptische Regierung adressiert, die uns nicht in den Gazastreifen einreisen lies und die Blockade des Gazastreifens mitunterstützt.

Die französische Delegation blockierte umgehend nach ihrer Ankunft für mehrere Stunden eine Hauptverkehrsachse in Kairo und campierte anschliessend für den Rest der Woche auf dem Bürgersteig vor der Französischen Botschaft. Die anderen Delegationen engagierten sich in weiteren über ganz Kairo verteilten Aktionen. Weitere Proteste fanden vor dem UN-Sitz in Kairo statt.

Ebenso eine Kerzenmahnwache in der Altstadt und eine grosse und laute Demonstration vor der israelischen Botschaft. Weitere kleinere Aktionen, wie zum Beispiel das Ausbreiten einer riesigen Palästina-Fahne auf den Pyramiden Kairos, erhielten grosse Aufmerksamkeit. Vereinzelt nahmen auch ägyptische AktivistInnen an Aktionen teil, wie zum Beispiel vor dem Jounalisten Synidicat, wo ein grosser Protest gegen den Besuch des israelischen Premiers in Kairo stattfand. Bei fast allen Aktionen war die ägyptische Polizei präsent, vor allem mit dem Ziel die ägyptische Bevölkerung von uns fern zu halten und uns von dieser abzuschirmen.

Die meisten Delegationen versuchten am 29. Dezember ihren Botschaften einen Besuch abzustatten. Wir wurden äusserst freundlich von unserem Schweizer Botschafter empfangen und konnten unser Anliegen darlegen. Bei anderen Botschaften war dies nicht der Fall, die AktivistInnen aus den USA wurden von der Polizei anfänglich am Besuch ihrer Botschaft gehindert.

AktivistInnen die versuchten in Richtung der Grenze zu Gaza zu reisen wurden an ägyptischen Checkpoints aufgehalten und zurückgewiesen. Einige haben es bis Al- Arish geschafft, dem letzten Dorf vor dem 40 km entfernten Grenzübergang Rafah zu Gaza. Dort wurden sie unter Hausarrest gestellt.

Am 29.12.2009 startete die ägyptische Regierung einen Versuch den GFM zu korrumpieren in dem sie Code Pink anbot, 100 Leute in zwei Busen nach Gaza reisen zu lassen, unter der Bedingung, dass sie sich als humanitäre, von Code Pink gesponserte Delegation ausgeben. Die restlichen AktivistInnen, die in Kairo blieben wurden in der ägyptischen Presse am Morgen der Abfahrt als Hooligans bezeichnet, was unter anderen einer der wichtigsten Gründe war, weshalb die Delegationen des GFM dieses Angebot ablehnten.

Nur einige Individualisten, teilweise auch Medienschaffende reisten dann in einem der zwei bereitgestellten Busse nach Gaza.

Am 31.12.2009 fand ein symbolischer Gaza Freedom March in Richtung Gaza statt. Da dieser Plan dem ägyptischen Geheimdienst nicht entgangen war, wurden am frühen Morgen die Ausgänge mehrerer Unterkünfte von AktivistInnen durch die Polizei abgeriegelt. So schafften es nur einige Hundert an den Tahrir Square zu kommen, wo wir vor dem ägyptischen Museum für einige Meter marschieren konnten, bevor wir mit massiver Polizeigewalt von der Strasse gezerrt und auf dem Bürgersteig eingekesselt wurden.

Weitere Tage mit Protesten und Aktionen folgten. Die südafrikanische Delegation erstellte ein wichtiges Dokument, das eine Grundlage für die koordinierte Planung von Aktionen für das Ende der israelischen Apartheid und Besatzung liefert. Dieses Dokument ist die Erklärung von Kairo und beinhaltet den Aufruf zum Boykott, Desinvestition und Sanktionen von und gegen Israel. Die Erklärung wurde symbolisch von allen Delegationen unterzeichnet und ist im Internet in verschiedenen Sprachen für alle zum lesen und zur Unterzeichnung zugänglich: http://cairodeclaration.org

Der GFM war die grösste internationale Mobilisierung gegen die Blockade von Gaza und die Besatzung Palästinas, die es je gegeben hat. Es war ein einmaliges Erfahrung ein Teil dieser Bewegung zu sein, die nicht auf hauptsächlich materielle Hilfe abzielte, sondern die ebenso wichtige soziale Komponente einbezog und den Menschen in Gaza, dem zurzeit grössten Freiluftgefängnis der Welt, mit unserer physischen Anwesenheit Solidarität und Beistand bringen sollte.

Dass wir nicht nach Gaza einreisen konnten war eine grosse Enttäuschung. Die Standhaftigkeit und andauernden Proteste in Kairo wurden jedoch von den NGO`s in Gaza geschätzt und respektiert, da auf ihre missliche Lage aufmerksam gemacht wurde. Unsere Aktionen und Proteste erhielten in Ägypten eine grosse Medienaufmerksamkeit.

Die Erklärung von Kairo wurde verfasst und bietet Potential für ein fortführendes Engagement in den Heimatländern der AktivistInnen. Kontakte zu AktivistInnen aus anderen Ländern und zu ägyptischen AktivistInnen konnten geknüpft werden.

„Mit Polizeirepression und Checkpoints können sie (Israel und ihre Verbündeten) uns am Zusammmentreffen mit der palästinensischen Zivilbevölkerung hindern. Jedoch können sie uns nicht zwingen ihre Produkte zu kaufen.“

Mick Napir, Schottische Delegation: www.scottishpsc.org.uk

Petition an die Schweizer Regierung

In Vorbereitung zum GFM entstand eine Presseerklärung, die von 40 Schweizer Organisationen unterstützt wurde. Daraus entstand im Anschluss eine Petition mit den folgenden Forderungen:

–    Die Schweiz muss zur Durchsetzung der 4. Genfer Konvention verhelfen

–    Umsetzung der Empfehlungen des Goldstone-Berichts

–    Ende der Blockade des Gazastreifens

Der vollständige Petitionstext befindet sich auf: www.gazafreedommarch.ch

Die Petition wurde innerhalb von 3 Monaten von 7500 Personen unterzeichnet und am 19.3.2010 zuhanden des Bundsrates an die Bundeskanzlei übergeben.

Um 10.45 Uhr startete auf der Bundeshausterrasse West der Versuch durch unsere AktivistInnen, welche die UN, die Genfer Konventionen und Palästina repräsentierten, zwei grosse Ordner mit den 7500 Unterschriften dem Vertreter der Bundeskanzlei zu übergeben. Diese wurden aber durch drei träge Berner Bären die nichts hören, nichts sehen und nichts sagen, als sehr mühevoll gestaltet. Die Bären standen symbolisch für Bundesbern, welches bis anhin keine konkreten Schritte zur Durchsetzung der Genfer Konventionen und zur Einhaltung des Völkerrechts in Gaza und Palästina unternommen hat. Mit Hilfe von Palästina-AktivistInnen konnten die Bären dann weggeschoben und die Petition überreicht werden.

Anschliessend an die Übergabe fand eine Pressekonferenz mit der Parlamentarischen Gruppe Schweiz-Palästina, VertreterInnen von NGOs und GFM-AktivistInnen statt zum Thema:

Perspektiven der schweizerischen Nahostpolitik. Die Konferenz wurde von Andrea Hämmerle moderiert, dem Präsident der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Palästina.

Als einer der Vertreter der Petitionäre sprach als erster Mikael Eriksson. Er erläuterte kurz den Ablauf und Inhalt des Gaza Freedom March und stellte die Petition mit ihren drei Forderungen vor. Zum Schluss erwähnte er das Anliegen der AktivistInnen, dass es einen regelmässigen und effizienten Austausch gibt zwischen Bundesbehörden, Politik und der Zivilgesellschaft.

Als Vertreterin der Jüdischen Stimmer für einen gerechten Frieden zwischen Israel und Palästina, stellte Daniela Vorburger die Tätigkeit ihres Vereins vor, der Friedensgruppen in Israel und Palästina unterstützt. Der Verein will die Diskussion in jüdischen Kreisen fördern und beobachtet die Geschehnisse in Israel und Palästina sehr genau, da die israelische Regierung im Namen aller Israelis spricht, was aber nicht der Meinung aller entspricht. Die Besatzungspolitik wird durch den Verein verurteilt und die Petition wurde gemäss D. Vorburger unterstützt, weil der Verein den Goldstone-Bericht befürwortet. Als Vertreterin der Jüdischen Stimme möchte sie der Hoffnung Ausdruck verleihen, dass politische und rechtliche Konsequenzen des Goldstone-Berichts umgesetzt werden.

Als dritter kam Matthias Hiu zu Wort, der als Vertreter des Forums für Menschenrechte an der Presskonferenz teilnahm. Das Forum für Menschenrechte besteht aus verschiedenen Schweizer NGO`s, die sich für einen gerechten Frieden in Palästina einsetzten und in Bern Lobbyarbeit betreiben. Matthias Hui erläutert, dass in Gaza nach drei Jahren völkerrechtlich illegaler Blockade keine Verbesserung der Lage erreicht werden konnte, trotz Alarmrufen des IKRK.

Die Schweiz bemüht sich als Depositarstaat der Genfer Konventionen in der Organisation einer Konferenz der Unterzeichnerstaaten der 4.Genfer Konvention, jedoch üben die USA und Israel grossen Druck aus und versuchen das Thema der Konferenz auf die Terrorismusfrage zu lenken und somit vom eigentlichen Thema der Kriegsverbrechen, die im Gazakrieg verübt wurden abzulenken. Die NGO`s fordern die Schweiz auch auf zu Handeln und konkrete Massnahmen und Sanktionen ins Auge zu fassen. Die Rüstungszusammenarbeit mit Israel ist angesichts Israels Politik in Frage zu stellen und zu beenden, weil damit die Glaubwürdigkeit der Schweiz untergraben wird.

Die drei nächsten Sprecher sind Parlamentsmitglieder. Als erster meldete sich Carlo Sommaruga aus Genf zu Wort, der erklärt dass die Schweiz Verpflichtungen hat zu Handeln und konkrete Massnahmen zu ergreifen. Dies bringe er auch in der aussenpolitischen Kommission und in einer Fragestunde mit Calmy-Rey im April an. Er erwähnte, dass die Lobbyarbeit Israels im Parlament sehr stark sei und betonte, dass es deshalb wichtig ist Druck aufzubauen, indem zivile und politische Aktionen koordiniert werden.

Daniel Vischer, Nationalrat aus Zürich und Präsident der Gesellschaft Schweiz-Palästina begann seine Ausführungen damit, dass wir uns in einer historischen Phase befinden, da es zwischen Israel und den USA eine Auseinandersetzung gebe, was die Siedlungspolitik Israel anbelangt. Der Goldstone-Bericht müsse als Chance ergriffen werden und dürfe nicht verstummen. Er erwähnte, dass man sich im Gazastreifen in der gleichen Situation befinde wie vor dem Krieg, da durch die Blockade eine Aushungerung der Bevölkerung stattfinde und die Jugend nicht normal heranwachsen könne.

Dies schockiere aber die Mehrheit der Parlamentarier nicht gross. Die parlamentarische Gruppe Schweiz-Palästina stelle eine Minderheit im Parlament dar, obwohl die verheerenden Völkerrechtsverstösse auf der Hand liegen. Als weiterer Punkt erwähnte D. Vischer, dass er seit längerer Zeit gegen den Umstand kämpfe, dass in besetzten Gebieten produzierte Ware, wie die Produkte von Soda Club, von Israel nicht als solche deklariert werden. Ein Boykott solcher Produkte wäre eine zu begrüssende und legale Massnahme, jedoch gibt es das Problem, dass Israel nicht gleich behandelt wird wie damals Südafrika. Er zitierte einen Rabbiner der sagte, dass die Israelis den Holocaust endlich von Israel trennen müssen, damit die völkerrechtlichen Probleme unter normalen Bedingungen behandelt werden können.

Als letzter Redner sprach Geri Müller, Parlamentsmitglied aus dem Aargau. Er erklärte, dass die Glaubwürdigkeit der Schweiz im Nahen Osten gross sei und sie als ehrlicher Makler zwischen den beiden Konfliktparteien angesehen werde. Er erläuterte das Thema des geplanten OECD-Beitritt Israels, wozu am 22. März eine Petition übergeben werde, die von bedeutenden SchweizerInnen aus Kunst, Kultur, Politik und Wirtschaft unterzeichnet wurde, mit dem Ziel, dass die Aufnahmekriterien der OECD erfüllt werden müssen, bevor man über eine Aufnahme Israels spricht. Aus parlamentarischer Sicht wurde dieser Aufruf in zwei Aktionen übernommen, indem die Fragestunde mit dem Bundesrat genutzt wurde und eine Interpellation eingereicht wurde.

Israel erfüllt die Aufnahmekriterien der OECD in verschiedenen Bereichen nicht, unter anderem, da Israel Palästina nicht anerkennt. Die Interpellation ziele mit ihren Fragen vor allem darauf ab, wie die Überwachung der Einhaltung der Kriterien gewährleistet werden könnte und welche Sanktionsmassnahem es gäbe, falls Israel in die OECD aufgenommen würde. Die Interpellation wurde von 25 Parlamentarier-Innen unterzeichnet, wobei etwa 30 weitere aus Angst vor den Konsequenzen, wie Drohanrufen, Emailfluten und Einschränkungen beim Reisen nicht unterzeichnen wollten. Dies erwähnte G. Müller um aufzuzeigen, wie es um die Freiheit steht, Stellung zu nehmen, zu Werten und Kriterien, welche die internationale Gemeinschaft festgelegt hat.

Weitere Informationen und Bilder sind auf www.gazafreedommarch.ch zu finden.

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Vera Hug und Mikael Eriksson – KoordinatorInnen der CH-Delegation Gaza Freedom March

Vera Hug schloss im April ihren Bachelor in Sozialer Arbeit mit Vertiefung in International Social Work ab. Nach dem Studium verbrachte sie 3 Monate in Südafrika, wo sie in einem Township als Volunteer mit Kindern arbeitete. Zurzeit ist sie als Sozialpädagogin in einem Zürcher Kinderheim tätig. In Gaza wollte sie deshalb ein spezielles Augenmerk auf die Situation der Kinder werfen. Den Gaza Freedom March sah sie als Gelegenheit sich aktiv gegen die Ungerechtigkeit, die der Bevölkerung Gazas widerfährt, im Sinne Sozialer Arbeit als Menschenrechtsprofession, einzusetzen.

S.-M. Eriksson lebte nach seinem Schulabschluss 2001 für 1,5 Jahre in Palästina/Israel. Dort absolvierte er ein internationales Praktikum und begann seine Schulungen und Einsätze als Friedensaktivist. Er war während der Operation Schultzschild (Defensive Shield) 2002 an der Frontlinie humanitärer Einsätze zusammen mit ISM (International Solidarity Movement) tätig. Nach seinem BA Studium in Sozialer Arbeit, absolvierte er noch ein Studium als Social Entrepreneur in Schweden. Bereits während der Studienzeit in Schweden hat er ein Projekt in einem palästinensischen Flüchtlingslager durchgeführt. Das Projekt war auf palästinensische Kinder und Jugendliche ausgerichtet. Nun hat er den Weg in die Praxis eingeschlagen und möchte in den nächsten Jahren praktische, berufliche als auch persönliche Erfahrungen sammeln. Auf akademischer Ebene ist er in Kontakt mit der World Peace Academy in Basel wo er auch gerne seinen Master in “Peace and Conflict Transformation“ absolvieren möchte.

This article originally appeared on Transcend Media Service (TMS) on 12 Apr 2010.

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